Satzung

§ 1 Name und Sitz, Geschäftsjahr  

Der Verein führt den Namen Spielvereinigung 1926 Schiltach e.V.  

Er hat seinen Sitz in 77761 Schiltach und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Oberndorf Nr. 408 eingetragen.  

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.  

§ 2 Zweck des Vereins  

Vereinszweck ist die Pflege und Förderung des Sports. Der Vereinszweck wird insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht.  

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.  

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mittel des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.  

Die Mitglieder der Organe und Gremien des Vereins sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig. Die ihnen entstehenden Auslagen und Kosten werden ersetzt. Der erweiterte Vorstand kann im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten für die Ausübung von Vereinsämtern eine angemessene Vergütung und/ oder eine angemessene Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26 a EStG beschließen.  

§ 3 Mitgliedschaft  

Vereinsmitglieder können natürliche, volljährige Personen, aber auch juristische Personen werden. Jugendliche unter 18 Jahren bedürfen der Erlaubnis der gesetzlichen Vertreter. Stimmberechtigt sind die Mitglieder erst ab Volljährigkeit.  

Über einen schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmegesuchs ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.  

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft  

Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds, durch freiwilligen Austritt, Ausschluss aus dem Verein oder Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person.  

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einen vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Er ist nur zum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zulässig. Ein Mitglied kann durch Vorstandsbeschluss mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Vereinsinteressen oder Satzungsinhalte verstoßen hat, wobei als ein Grund zum Ausschluss auch ein unfaires, unsportliches Verhalten gegenüber anderen Vereinsmitglieder gilt. Das Mitglied kann zudem auf Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist.    

Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Fristsetzung von Seiten des Vorstandes Gelegenheit zu geben sich hierzu zu äußern. Der Beschluss über einen Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem auszuschließenden Mitglied durch eingeschriebenen Brief oder persönlicher Übergabe bekanntzumachen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Bei rechtzeitiger Berufung hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung darüber einzuberufen. Geschieht dies nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Wird Berufung nicht oder nicht rechtzeitig eingelegt, gilt dies als Unterwerfung unter den Ausschließungsbeschluss, so dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.  

§ 5 Mitgliedsbeiträge  

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und die Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.  

Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit, sie haben die gleichen Rechte wie ordentliche Mitglieder.  

§ 6 Organe des Vereins  

Vereinsorgane sind 

  • der Vorstand, 
  • die Mitgliederversammlung.  

§ 7 Vorstand  

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem 1., 2. und 3. Vorsitzenden. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln vertretungsberechtigt.  

Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist intern oder in der Weise beschränkt, dass er bei Rechtsgeschäften von mehr als 150 EURO verpflichtet ist, die Zustimmung des erweiterten Vorstands einzuholen.  

Der erweiterte Vorstand besteht aus  

a) dem Vorstand, b) dem Kassenwart, c) dem Schriftführer, d) den Sportwarten der einzelnen Abteilungen, e) bis zu 5 Beisitzern.  

§ 8 Aufgaben und Zuständigkeiten des Vorstandes  

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht einem anderen Organ durch Satzung zugewiesen sind. Zu seinen Aufgaben zählen insbesondere die  

  • Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der  Tagesordnung, 
  • Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung, 
  • Vorbereitung eines etwaigen Haushaltsplanes, Buchführung, Erstellung der Jahresberichte, Vorlage der Jahresplanung, 
  • Beschlussfassung über Aufnahmeanträge, Ausschlüsse von Mitgliedern.  

Die einzelnen Aufgabengebiete können in einer Geschäftsordnung geregelt werden.        

§ 9 Wahl des Vorstandes  

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden.  In einem Jahr werden der 1. Vorsitzende und der Kassenwart für die Zeit von 2 Jahren und im anderen Jahr der 2. und 3. Vorsitzende sowie der Schriftführer für die Zeit von 2 Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt.  

Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.  

§ 10 Vorstandssitzungen  

Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom 1. 2. oder 3. Vorsitzenden einberufen wurden. Die Tagesordnung ist spätestens zu Sitzungsbeginn vorzutragen.  

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden (2. Vorsitzenden).  

§ 11 Mitgliederversammlung  

In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied – auch ein Ehrenmitglied – eine Stimme. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist nicht zulässig.  

Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheit zuständig:  

1. Wahl, Abberufung und Entlastung des Vorstands, 2. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Vereinsauflösung, 3. Weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung oder nach Gesetz ergeben.  

Mindestens einmal im Jahr, möglichst im 1. Quartal, soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Schiltach einberufen.  

Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens 1 Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich fordert. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekanntzumachen.  

Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind auf Antrag der Mitglieder einzuberufen, wenn 10 Prozent der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe der Gründe verlangt.  

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.  

Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst; Satzungsänderungen und Beschlüsse über die Vereinsauflösung bedürfen einer ¾ Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Hierbei kommt es auf die abgegebenen gültigen Stimmen an. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.  

§ 12 Protokollierung  

Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das von dem Versammlungsleiter und dem Schriftführer (Protokollführer) zu unterzeichnen ist.          

§ 13 Rechnungsprüfer  

Die von der Mitgliederversammlung gewählten zwei Rechnungsprüfer überwachen die Kassengeschäfte des Vereins. Eine Überprüfung hat mindestens einmal im Jahr zu erfolgen; über das Ergebnis ist in der Jahreshauptversammlung zu berichten.    

§ 14 Auflösung des Vereins  

Wird mit der Auflösung des Vereins nur eine Änderung der Rechtsform oder eine Verschmelzung mit einem gleichartigen, anderen Verein angestrebt, so dass die unmittelbare, ausschließliche Verfolgung des bisherigen Vereinszweckes durch den neuen Rechtsträger weiterhin gewährleistet wird, geht das Vereinsvermögen auf den neuen Rechtsträger über. Vor Durchführung ist das Finanzamt hierzu zu hören.  

Bei der Auflösung des Vereins fällt das Vermögen an die Stadt Schiltach, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, insbesondere zur Förderung des Sports, zu verwenden hat.  

Ist wegen der Auflösung des Vereins oder Entziehung der Rechtsfähigkeit die Liquidation des Vereinsvermögens erforderlich, so sind die zu diesem Zeitpunkt im Amt befindlichen Vereinsvorsitzenden die Liquidatoren; es sei denn, die Mitgliederversammlung beschließt auf einer ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung über die Einsetzung eines anderen Liquidators mit ¾ Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.     

Vorstehende Satzung wurde am 26.2.2010 durch die Mitgliederversammlung der Spielvereinigung 1926 Schiltach e.V. einstimmig beschlossen.     

Schiltach, 27.2.2010